Kodak reicht Klage und Beschwerde gegen Samsung und LG ein

Den koreanischen Handyproduzenten LG und Samsung steht eine Klage des Kameraherstellers Kodak durch ein US-amerikanisches Gericht ins Haus. Kodak behauptet, Samsung und LG haben in ihren Kameras, wie etwa dem Samsung Innov8 oder dem LG Viewty Technologien zur Speicherung, Komprimierung und zur digitalen Vorschau verwendet, die Kodak zum Patent angemeldet hat. Die Klage lautet daher auf Patentverletzung. Samsung und LG haben bereits zu den Vorwürfen Stellung genommen und erklärt, es sei gehen kein Patentrecht verstoßen worden.

Kodak hat neben der Klageeinreichung vor einem US-Gericht auch Beschwerde bei der internationalen Handelskommission eingereicht, die dazu berechtig ist, Importe von Produkten zu verbieten, die Patentrechtsverletzungen begehen.

Sollte Kodak Erfolg haben, dürften schwere Zeiten auf die Hersteller zukommen. 2007 hatte Broadcom (Hersteller von Mobiltelefonen, Wireless Technologien und Business Networks) Erfolg mit einer solchen Beschwerde und konnte ein Importverbot für die USA für 3G-Handys erreichen, die einen Chipsatz von Konkurrenzunternehmen Qualcomm trugen, erreichen. Die Entscheidung schlug weite Kreise und hatte auch Einfluss auf Netzbetreiber und Handyhersteller. Da jedoch die Sperre in der Zeit des Weihnachtsgeschäftes fast komplett aufgehoben wurde, war der Schaden zu verkraften.