Die Spitzen der Koalitionsparteien haben sich am 05.01.2009 auf Grundsätze und Größenordnung des zweiten Konjunkturprogrammes verständigt. Dieses soll 2009 und 2010 die Wirtschaft unterstützen und so vor allem bestehende Arbeitsplätze sichern und neue schaffen.
Öffentliche Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro sind für die Durchführung des Konjunkturprogrammes II vorgesehen. Die geplanten Maßnahmen sollen zur finanziellen Absicherung von Unternehmen und somit zum Erhalt von Arbeitsplätzen beitragen. Erwerbstätige sollen so weiter in Lohn und Brot stehen und auch in Zukunft ihre Familien ernähren können. So wird ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der Wirtschaft geleistet, denn je mehr Menschen Beschäftigung finden, desto mehr wird in die Sozialkassen eingezahlt und umso mehr Konsum trägt zur Stärkung der Volkswirtschaft bei.
Neben den Investitionen in den Arbeitsmarkt werden Steuererleichterungen und Entlastungen bei den Sozialabgaben eine weitere Säule des Maßnahmenpakets sein. Über die Investitionen und Entlastungen im Einzelnen beraten nun fünf Arbeitsgruppen des Koalitionsausschusses der Regierung.
Die Ergebnisse der Beratungen sollen schon am kommenden Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Einen Tag später, am Mittwoch, soll das Konjunkturpaket Thema einer Sondersitzung des Bundestages sein, um die Konjunkturspritzen schnellstmöglich anwenden zu können.