Kurz nach der Bekanntgabe der Bundesregierung, dass die Kurzarbeiterregelung über das Jahresende 2009 hinaus verlängert werden soll, wurden jetzt die Zahlen der Missbrauchsfälle bekannt. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit ist die Anzahl der Verdachtsfälle auf Betrug massiv gestiegen. Entsprechende Hinweise liegen der Bundesagentur für Arbeit aus knapp 540 Unternehmen vor, die rund 37.000 Menschen beschäftigen. Dies wurde von einer Sprecherin der Behörde gegenüber Tagesschau.de bestätigt. Seit September hat sich die Anzahl der Verdachtsfälle auf Betrug beim Kurzarbeitergeld schon fast verfünffacht.
Oft wird trotz vereinbarter Kürzung in Vollzeit gearbeitet
Nach Angaben der Behördensprecherin besteht in den meisten Unternehmen der Verdacht, dass trotz der Arbeitsreduzierung aufgrund der betrieblichen Vereinbarung weiterhin in Vollzeit gearbeitet wird. Wie viele dieser Verdachtsfälle einen realen Missbrauch der Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit darstellen, ist noch unklar. Hierzu liegen laut der Sprecherin der Behörde noch keine konkreten Erfahrungswerte vor.
Sollte sich der Betrugsverdacht weiter erhärten, wird die Bundesagentur für Arbeit entsprechend reagieren und die einzelnen Fälle an die zuständige Staatsanwaltschaft oder an die jeweiligen Zollbehörden zur Ermittlung weiterleiten. Neben der Rückzahlung der erschlichenen Leistungen droht den Betrügern dann zusätzlich ein Bußgeld. Aktuellen Hochrechnungen zufolge wird derzeit ein Kurzarbeitergeld an rund 1,1 Millionen Arbeitnehmer in über 60.000 Unternehmen bezahlt.