Verletzung von Patenten: Nokia verklagt Apple

Um die Verletzung von fünf wichtigen Patentrechten geht es in einer Klage, die der finnische Handy-Hersteller Nokia vor dem Bundesgericht im US-Staat Wisconsin gegen den Computer-Riesen Apple eingereicht hat. Diese Patentrechte soll Apple mit seinen Produkten iPhones und iPad 3G verletzt haben. Es geht um patentierte Neuerungen, die wichtig für den Erfolg des finnischen Konzerns seien, wie die Techniken für die Übertragung von Sprache und Daten, die Benutzung von Standortdaten in Handy-Software. Außerdem geht es um Verbesserungen für Antennen, welche die Leistung erhöhen und den Bau von kleineren Geräten ermöglichen.

Dies ist die zweite Klage Nokias gegen Apple. Im Oktober 2009 erst hatten die Finnen im US-Bundesstaat Delaware geklagt, weil Apple nach ihrer Ansicht zehn ihrer Patente für die Funktechniken GSM, UMTS und WLAN verwendet hätte.

Apple wollte dies anscheinend so nicht hinnehmen und verklagte seinerseits im Dezember 2009 den finnischen Konzern. Der Inhalt der Klage und um welche Patente es ging ist allerdings nicht bekannt. Der Chefjustiziar von Apple Bruce Sewell merkte lediglich an, dass andere Wettbewerber nicht Apple bestehlen sondern vielmehr eigene Technologien entwickeln sollten.

Nach der Meinung von Nokias oberstem Patent-Manager Paul Melin war Nokia der führende Entwickler vieler Mobiltelefon-Schlüsseltechnologien. Nokia habe in den letzten 20 Jahren 40 Milliarden Euro in seine Neuentwicklungen investiert. Insgesamt seien Nokia 11.000 Patente zugesprochen worden.

Durch die Klage will der Konzern die Ergebnisse seiner Pionierarbeit schützen und verhindern, dass Nokias Innovationen weiterhin von anderen Firmen gesetzeswidrig verwendet werden.

Apple hat durch seinen Quereinstieg in das Handy-Geschäft und den großen Erfolg seines iPhones anderen Handyherstellern einen großen Marktanteil abgegraben. Es kann also durchaus zu weiteren Klagen kommen.