Apple-iPhone, iPad und Co drohen Importverbot

Nach einer weiteren Klage gegen den Computer- und Handyhersteller Apple droht nun ein Importverbot für dessen Produkte in die USA. Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur Reuters ermittelt die International Trade Commission (ITC) wegen einer Klage des taiwanischen Handy-Hersteller HTC gegen Apple, die im Mai eingereicht wurde.

Apple soll bei der Herstellung seiner Marktrenner iPhone, iPad und iPod gegen fünf Patente verstoßen haben, bei denen es um die Wählfunktion (Dialer) von Handys und dem Akku-Management von Mobilgeräten geht. Erst einen Tag vor Einreichung der Klage hatte HTC das Patent mit der Nummer 7.716.505 zugesprochen bekommen.

Zwar sind solche Klagen und Prozesse auf dem Smartphone-Markt seit einiger Zeit keine Seltenheit mehr, da jedes Gerät komplizierte, zu lizenzierende Techniken verwendet, aber diese Klage scheint besonders schwerwiegend, da die Behörde Import-Verbote verhängt.

Bereits vor drei Jahren waren die UMTS-Handys von LG, HTC und Motorola von so einem Verbot betroffen, was einen geschätzten Schaden von bis zu 21,1 Milliarden US-Dollar verursachte. Die Firmen hatten umstrittene Chips von Qualcomm verwendet.

Die aktuelle Klage von HTC ist eine Reaktion auf eine Klage, die Apple im März US-Bundesstaat Delaware und bei der ITC gegen den taiwanischen Konzern eingereicht hatte. Darin hatte Apple HTC wegen Verletzung von 20 Patenten verklagt, die dem amerikanischen Konzern gehörten. Hier ging es um die Hardware des iPhone, die Benutzeroberfläche und die darunter liegende Software-Architektur. Auch diese Klage könnte zu eine Importverbot von HTC-Produkten führen.