Die Erfassung von Daten über das iPhone hat nun auch die deutschen Politiker auf den Plan gerufen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger forderte den Hersteller Apple auf, die Datenschutzvorgaben strenger einzuhalten.
Apple wurde aufgefordert, offen zu legen, welche Nutzerdaten über seine Geräte erfasst, wie lange sie gespeichert werden, und wofür sie verwendet werden. Dies berichtete sie in einem Interview des Spiegels. Es müsse den Nutzern von iPhones und anderen GPS-fähigen Geräten deutlich gemacht werden, welche Daten bei deren Nutzung gesammelt werden.
Damit fordert sie den Apple-Konzern und dessen Chef Steve Jobs auf, deren vielbeschworene Transparenz umzusetzen. Eine Erstellung von Persönlichkeits- und Bewegungsprofilen der Nutzer wäre nach ihren Worten undenkbar. Sie kritisiert damit die neuen Geschäftsbedingungen Apples. Nach Ansicht Leutheusser-Schnarrenbergers dürften die Geräte künftig nur dann freigeschaltet werden, wenn die Nutzer ausdrücklich einer Verwendung ihrer Daten zugestimmt hätten. Weiterhin müssten die Nutzer jederzeit die Möglichkeit haben, diese Zustimmung zu widerrufen. Die Freischaltung der Ortungsfunktion dürfe nicht alleine durch einen Passus in den AGBs geschehen.
Leutheusser-Schnarrenberger fordert die Aufsichtsbehörden auf, genau zu prüfen, ob Apple den Datenschutzbestimmungen nachkommt. Apple müsse den deutschen Datenschützern Einblick in seine Datenbanken gewähren. Sie fordert weiter eine Anpassung des Datenschutzrechts dahingehend, dass das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung auch auf neuartige Kommunikationswege ausgeweitet wird.