Mit Einnahmen von insgesamt 127,3 Milliarden Euro erreichte die gesetzliche Sozialversicherung laut Statistischem Bundesamt (Destatis) im ersten Quartal 2011 in Abgrenzung der Finanzstatistik einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 100 Millionen Euro im Gegensatz zu einem Finanzierungsdefizit von 4 Milliarden Euro in den ersten drei Monaten 2010. Damit beläuft sich der Zuwachs der Einnahmen auf 2,8% gegenüber dem ersten Quartal 2010. Geringere Ausgaben um 0,5% auf 127,1 Milliarden Euro trugen maßgebend zu dem Kassenüberschuss bei.
Trotz der weitgehend positiven Zahlen im ersten Quartal 2011 kann für das gesamte Jahr 2011 allerdings noch keine Prognose aufgestellt werden, da immer mit Schwankungen der Ausgaben und Einnahmen zu rechnen ist.
Die sechs Säulen der gesetzlichen Sozialversicherung sind die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung rückläufig
Die Ausgaben der gesetzlichen Rentenversicherung stiegen im ersten Quartal 2011 nur noch um 0,6% auf 62,1 Milliarden Euro. Einnahmen in Höhe von 60,7 Milliarden Euro und damit ein Zuwachs von 1,7% füllten die Kassen der Versicherung. Mit 1,4 Milliarden Euro im ersten Quartal 2011 konnte das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,7 Milliarden Euro zurückgefahren werden.
Gesetzliche Krankenkassen mit Überschuss
Der Gesundheitsfond sichert durch Zuweisungen aus Beitragseinnahmen das Überleben der gesetzlichen Krankenversicherung. Im ersten Quartal 2011 konnten 45,6 Milliarden Euro eingenommen werden, 5,0% mehr als in den ersten drei Monaten 2010. Trotz erhöhter Ausgaben um 2,6% auf 44,6 Milliarden Euro betrug der Finanzierungsüberschuss im ersten Quartal 2011 immer noch 0,9 Milliarden Euro. Das Finanzierungsdefizit der Krankenkassen Anfang 2010 lag noch bei 100 Millionen Euro.
Bundesagentur für Arbeit im Plus
Auch die Bundesagentur für Arbeit freut sich über gestiegene Einnahmen im ersten Quartal 2011 – 10,3 Milliarden Euro, ein Anstieg um 2,4%, wobei ein Ausgabenrückgang um 19,4% im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen war. Insgesamt wurden damit in den ersten drei Monaten 2011 nur noch knapp 10 Milliarden Euro ausgegeben. Im ersten Quartal 2010 klagte die Bundesagentur für Arbeit noch über ein Finanzierungsdefizit von fast 2 Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum 2011 konnte ein Finanzierungsüberschuss von 700 Millionen Euro erwirtschaftet werden.
Gesetzliche Pflegeversicherung mit höheren Ausgaben
Das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung konnte nicht abgebaut werden. Im Vergleich zum Vorjahr stieg das Defizit im ersten Quartal 2011 um 100 Millionen Euro auf 0,2 Milliarden Euro. Das lag vor allem an den gestiegenen Ausgaben um 3,0 % auf 5,5 Milliarden Euro. Einen Ausgleich konnten auch die gestiegenen Einnahmen um 1,2% auf 5,3 Milliarden Euro nicht schaffen.