Niederlage Apple: Nur noch ausgesuchte Geräte im Store

Schon im Dezember sprach das Landgericht Mannheim zugunsten des Mobilfunkkonzerns Motorola ein Verkaufsverbot für das iPhone in Deutschland wegen Verletzung von Patentrechten aus. Hintergrund war die Europäische Patentnummer 1010336 B1, betreffend den Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards.

Zweite Niederlage für Apple
Gegen die Apple Sales International in Irland, Betreiber des Online-Stores von Apple in Europa ging Motorola alsdann wegen Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents gegen Apple vor. Das Landgericht Mannheim verfügte nun Ende letzter Woche, Apple habe seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 und darüber hinaus alle UMTS-Modelle des iPads aus seinem deutschen Store zu nehmen.

Apple wird Rechtsmittel einlegen
Der Apple-Konzern wird nach eigener Aussage Rechtsmittel einlegen. Apples Ziel ist insbesondere die Lizensierung des streitgegenständlichen Patents zu fairen Konditionen. Auch wenn es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei, hält Motorola bislang erfolgreich dagegen.

iPhone 4S von Verfügung ausgenommen
Von der Verfügung ausgenommen ist einzig das neueste iPhone-Modell, das iPhone 4S. Konzernsprecher empfehlen interessierten Kunden die in Rede stehenden iPad- und iPhone-Modelle in den Stores vor Ort oder bei autorisierten Händlern nachzufragen.