Energiesteuergesetz

Mit Inkrafttreten des Energiesteuergesetzes am 01.08.2006 ist die Bundesregierung ihrer Pflicht gefolgt, die europäische Energiesteuerrichtlinie sowie ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs in nationales Recht umzusetzen. Darin wird die Besteuerung von Mineralölen und Erdgas als Heiz- und Kraftstoff geregelt. Auch wurden die weiteren fossilen Energieträger Stein- und Braunkohle sowie Koks aufgenommen. Als Verbrauchssteuer ist sie eine indirekte Steuer. Das zuvor geltende Mineralölsteuergesetz wurde vollständig erneuert und in ?Energiesteuergesetz? umbenannt. Es gibt parallel zum Energiesteuergesetz das Stromgesetz, das die 1999 eingeführte Strombesteuerung regelt. Unter anderem soll die Reform der Energiesteuer dazu beitragen, die Kraftwerksanlagen in Deutschland zu erneuern und somit das Klima zu schonen.