Kohlesubventionen

Im Kohlekompromiss von 1997 sind Subventionen für Steinkohle geregelt. Dem Bergbau wurde damals vom Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen von 1997 bis 2005 Unterstützung von insgesamt ca. 35 Milliarden Euro zugesagt. Die jährlichen Subventionen reduzieren sich von Jahr zu Jahr. Anfangs waren es 4,7 Milliarden Euro, im Jahr 2005 nur noch 2,8 Milliarden Euro. Die jährlichen Zuschüsse Nordrhein- Westfalens mit etwa 500 Millionen Euro bleiben gegenüber den Subventionen des Bundes konstant. Dieser reduziert seine Subventionen jährlich um etwa 300 Millionen Euro. Bei den Verhandlungen über eine Anschlussregelung für die Zeit ab 2006 haben SPD und Grüne auch die Senkung der Zuschüsse NRWs durchgesetzt. Im "Düsseldorfer Signal" wurde vereinbart, dass die Hilfen des Landes für den Bergbau ab 2006 um durchschnittlich 40 Millionen Euro pro Jahr gekürzt werden. Nach Angaben der Grünen Umweltministerin Bärbel Höhn erreichten sie 2012 nur noch etwa die Hälfte des heutigen Standes. Die Reduktion der Förderung hatte einen starken Abbau der Kohleförderung und der Beschäftigten geführt. Die Förderung, die 1997 noch 50 Millionen Jahrestonnen betrug, ist mittlerweile stark gesunken.