Unfallversicherungsschutz auch auf dem Weg zum Mittagessen

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Der Kläger verunglückte in seiner Mittagspause auf dem Weg zu seiner Freundin zum Mittagessen, da in der Firma keine Betriebskantine existierte, und wurde bei einem Unfall erheblich verletzt.

Zum Unfallzeitpunkt war der Kläger in einer Firma ohne Betriebskantine beschäftigt. In der Mittagspause von 30 Minuten fuhr er mit seinem Motorrad zu der damaligen Freundin zum Mittagessen, wobei er verunglückte und sich dabei erhebliche Verletzungen zuzog. Eine Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall wurde von der Berufsgenossenschaft abgelehnt.

Zur Essenseinnahme seien nur wenige Minuten verblieben, wenn die lange Fahrzeit berücksichtigt wird. Daher argumentierte die Berufsgenossenschaft, dass die Entfernung zur Wohnung der damaligen Freundin unverhältnismäßig weit gewesen sei. Zudem sah die Berufsgenossenschaft im Vordergrund die Motivation, mit der Freundin die Mittagspause zu verbringen.

Die Berufsgenossenschaft wurde vom Sozialgericht Koblenz zur Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall und damit zur Entschädigung verurteilt. Die seitens der Berufsgenossenschaft dagegen erhobene Berufung wies das LSG zurück. Grundsätzlich bestehe der Unfallversicherungsschutz auch auf dem Weg zum Mittagessen – dies diene zur Erhaltung der Arbeitskraft. Neben dem Besuch der Freundin sei die Einnahme des Mittagsessen dort die Ursache für das Zurücklegen des Weges gewesen – laut Urteil des LSG. Wie ein Arbeitnehmer seine Freizeit in der Arbeitspause nutzt, kann diesem generell nicht vorgeschrieben werden, erläutern die Experten der ARAG. Daher existiere auch keine zeitliche Obergrenze für den zurückgelegten Weg zum Mittagessen, ab der ein Versicherungsschutz ausgeschlossen ist.
LSG Rheinland-Pfalz L 2 U 105/09



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