Hartz IV 2011 steigt: Mehr für Kinder und Jugendliche

  1. Hartz 4
  2. Tarifeverzeichnis



Neue Hartz IV-Regelsätze 2011: Kinder und Jugendliche gewinnen an Bedeutung und profitieren von den neuen Hartz IV Regelsätzen.

Gemäß den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wurden die Regelsätze von Hartz IV, wir berichteten, für das Jahr 2011 von der Bundesregierung transparenter gestaltet und erhöht. Für alleinstehende und alleinerziehende Empfänger von Sozialleistungen gilt ab 2011 ein neuer Regelsatz von 364 € pro Monat, was einer Anhebung von 5 € gegenüber den bisherigen 359 € entspricht. Diese Erhöhung basiert auf den Ende September erstellten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes auf Basis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe EVS.

Neben dieser Änderung erging im Bundeskabinett auch der Beschluss für das Bildungspaket für Kinder und Jugendliche in Hartz IV Familien, die somit zusätzlich zur Sozialhilfe Unterstützung erhalten. Damit wurde ebenfalls den Anweisungen des Bundesverfassungsgerichts entsprochen, das mehr Chancen auf gute Bildung und Integration in das soziale Miteinander gefordert hat.

Hartz IV Regelsätze für Kinder und Jugendliche
Kinder und Jugendliche, die einen Leistungsanspruch haben, erhalten ab 2011 eigenständige Sozialhilfe, die sich nach Altersgruppen staffelt. Die Regelsätze wurden nicht verändert. Kinder unter 6 Jahren erhalten künftig 215 € pro Monat, Kinder zwischen 6 und 13 Jahren 251 € und Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren 287 €. Die Regelsätze für Kinder und Jugendliche liegen damit zwischen 2 und 12 € unter den Berechnungen des Statistischen Bundesamtes. Eine Kürzung wurde seitens der Bundesregierung jedoch nicht vorgenommen. Die damit bereits gewährten Erhöhungen sollen jedoch mit künftigen Erhöhungen der Sozialgelder für Kinder verrechnet werden.

In der Berechnung des Existenzminimums entschied die Bundesregierung aufgrund der Forderung des Bundesverfassungsgerichts, eine Wertentscheidung vorzunehmen, künftig im Hartz IV Regelsatz keinen Abschlag für Tabak und Alkohol mehr einzuplanen. Dagegen sollen künftig Kosten für die Internetnutzung und die Praxisgebühr im Regelsatz berücksichtigt werden. Für die Bundesregierung steht bei den Entscheidungen im Vordergrund, den Anreiz zu erhalten, sich um einen Arbeitsplatz zu bemühen.

In Zukunft soll jährlich zum 1. Januar eine Überprüfung und eventuelle Anpassung der Hartz IV Regelsätze erfolgen. Die Anpassungen sollen dabei auf der Basis der Lohnentwicklung und von Preissteigerungen erfolgen bis die Daten aus der EVS vorliegen, die nur im 5-Jahres-Rhythmus erhoben wird. Somit steigen die Hartz IV Regelsätze künftig nicht mehr analog zur Rente.

Das Bildungspaket für Hartz IV Kinder und Jugendliche ist ein Novum in Hartz IV. Damit können die Zukunftschancen der Kinder verbessert werden, da Ferienangebote, Kulturangebote und Angebote der Vereine vor Ort kostenlos genutzt werden können. Ebenfalls im Bildungspaket von Hartz IV enthalten ist eine Lernförderung, die bei Bedarf gewährt wird sowie Zuschüsse für warmes Mittagessen in Kitas und Schulen.

Des Weiteren bleiben die bisherigen Möglichkeiten des Schulbasispakets erhalten, das eine Förderung von Kosten für Schulmaterial und eintägige Klassenfahrten vorsieht. Die Umsetzung des Bildungspakets obliegt künftig nicht nur dem Jobcenter, sondern kann auch von den Kommunen übernommen werden.

Statt eines Aufschlags für Bildung und Teilhabe am sozialen Leben auf die Leistungen in Hartz IV wird seitens des Staates nun dort Hilfe geleistet, wo diese explizit benötigt wird. Diese Regelung ist jedoch nur für Kinder und Jugendliche zutreffend, die nach dem SGB II leistungsberechtigt sind. Für Kinder aus anderen einkommensschwachen Familien sind die Länder für den Bereich Bildung zuständig. Allerdings ist das System der Bundesregierung erweiterungsfähig, sodass auch Kinder in Familien mit geringem Einkommen von dem Kinderzuschlag und den Leistungen durch das Bildungspaket profitieren.

Hartz IV Zuverdienst
Eine weitere Änderung in den Regelsätzen von Hartz IV stellt die Erhöhung der Grenze für Zuverdienste dar. Bei einem Zusatzeinkommen zwischen 800 und 1.000 € monatlich zu den Sozialleistungen aus Hartz IV sollen die Leistungsempfänger künftig 20 Prozent behalten dürfen. Dieser Satz lag bisher bei 10 Prozent. In den Zusatzverdiensten unter 800 € wurde die Anrechnung nicht verändert und bleibt bei den bisherigen 20 Prozent. Detaillierte Informationen finden Sie hier.

Zusätzlich zum Regelbedarf in Hartz IV werden den Anspruchsberechtigten angemessene Kosten für Unterkunft und Heizung erstattet. Über die Angemessenheit entscheiden im Zweifel die örtlich zuständigen Stellen. Somit liegt die Entscheidungsbefugnis in den Händen der Kommunen, wie hoch die Quadratmeterzahl pro Mitglied der Bedarfsgemeinschaft ist und wie hoch die jeweilige Leistung ist. Um Situationen wie in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Klagen und Widersprüchen zu vermeiden, sollen künftig rechtssichere, transparente und einheitliche Kriterien vorgegeben werden. Ebenfalls sollen pauschalierte Abgeltungen ermöglicht werden.

Die Neuregelungen der Hartz IV Regelsätze sollen zum 1. Januar 2011 in Kraft treten. Das Änderungspaket bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats.
Mehr zum Thema:

 



Das könnte Sie auch intressieren:



Weiterführende Informationen: