Bankenverband: Bewältigung der Staatsschuldenkrise nur kleinschrittig möglich

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Die erneute Souveränität der europäischen Finanzpolitik und das Vertrauen in diese sind nach Meinung des Präsidenten des Bankenverbandes nur "in Trippelschritten" wieder zu erreichen.

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Der Präsident des Bankenverbandes, Andreas Schmitz, ist davon überzeugt, dass es eines langen Atems bedarf, Vertrauen in die europäische Finanzpolitik wieder aufzubauen und zu stärken. Die Voraussetzung seien glaubwürdige politische Änderungen in den Euro-Staaten, so Schmitz im Zusammenhang mit der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Tokio.

Umfassende Strukturreformen sind Grundvoraussetzung
Während sich Schmitz klar gegen die Forderung des IWF nach einer stärkeren Einbindung der europäischen Geldpolitik aussprach, präferierte er die Strategie der Bundesregierung. Es gelte, Ungleichgewichte und ökonomische Probleme grundsätzlich zu beseitigen und nicht lediglich die Symptome zu bekämpfen. Wahrhafte Strukturreformen sind Prozesse, die wiederum Zeit benötigen.

Durch kurzfristige Effekte, wie etwa ein Nachgeben bei der Forderung nach bedingungsloser Haftungsunion oder die Ankündigung eines neuen Ankaufprogrammes durch die EZB könne maximal eine kurzfristige Beruhigung erzielt werden. Mit letzterer sei überdies bereits die Schmerzgrenze erreicht.

Stärkung des institutionellen Rahmens erforderlich
Zudem forderte der Präsident des Bankenverband, dass nationale Souveränität in der Finanzpolitik auf die europäische Ebene übertragen werden müsse. Auch wenn es hierzu voraussichtlich noch viele Hindernisse überwunden werden müssen, plädiert er aus Gründen der Glaubwürdigkeit dafür, den Prozess und die Gespräche hierzu so früh wie möglich in Gang zu bringen.



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