Selbständige mit geringem Einkommen haben die Möglichkeit, Hartz IV zu beantragen. Diese Möglichkeit wird zunehmend genutzt. So sehr, dass die Jobcenter vermehrt Missbrauch befürchten.
Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, gehen immer mehr Selbständige dazu über, zusätzlich zu ihrem Einkommen Hartz IV zu beantragen. Durchschnittlich sind es 125.000 Unternehmer, die nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ihr Gehalt durch staatliche Zuschüsse aufstocken. In den Jahren 2007 bis 2010 konnte ein Zuwachs von über 50.000 selbständigen Hartz IV – Empfängern verzeichnet werden.
Einkommen der Antragsteller unter 400 bis über 800 Euro
Laut der Statistik der Bundesagentur für Arbeit bezogen im Februar 2011 mehr als 117.000 Selbständige zusätzlich Hartz IV. Bei 85.000 der Antragsteller lag das Einkommen pro Monat unter 400 Euro, zwischen 400 und 800 Euro lag das Einkommen bei 25.000 der Antragsteller. Die übrigen Unternehmer hatten pro Monat mehr als 800 Euro zur Verfügung.
Jobcenter schließen Missbrauch nicht aus
Die Jobcenter befürchten nun, dass der Sozialstaat von einem Teil der Unternehmer dahingehend missbraucht wird, dass das monatliche Einkommen so weit heruntergerechnet wird, dass theoretisch ein Anspruch auf Hartz IV besteht. Besonders verdächtig erscheinen Antragsteller, die eigene Mitarbeiter beschäftigen und dennoch auf die staatliche Hilfe angewiesen zu sein scheinen. Gegenüber der Süddeutschen Zeitung sprach sich Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, für eine zeitliche Begrenzung der Grundsicherungsleistungen für Selbständige aus. Wer nach einer gewissen Zeit keinen Erfolg zu verzeichnen hätte, müsse die Selbständigkeit eben aufgeben, anstatt die Steuerzahler mit der Finanzierung des Unternehmens zu belasten.