Bundeswehr 2011 – die Guttenberg-Reform

Die Bundeswehr steht mit dem Jahr 2011 wohl vor dem bislang tiefgreifendsten Umbau ihrer Geschichte: Die ursprünglich als Bürgerarmee mit reinem Verteidigungscharakter aufgebaute Bundeswehr soll in eine Berufsarmee umgebaut werden, deren Hauptzweck internationale Einsätze im Bündnis mit UN- oder NATO-Partnern sein soll. Zu diesem Zweck soll die Wehrpflicht, die bislang den Kern der Bundeswehr bildete, ausgesetzt werden.

Kernstück der Reform um die Bundeswehr 2011, die von Minister zu Guttenberg in Angriff genommen wird, ist eine Reduzierung der Truppenstärke, um den Wehrhaushalt zu senken oder zumindest zu entlasten und so Platz zu schaffen für dringend benötigte Beschaffungsvorhaben. Die Fakten hierbei sind eindeutig: Die Bundeswehr befindet sich in immer mehr und unübersichtlicheren Einsätzen in verschiedensten Ländern. Immer mehr stellt sich dabei heraus, dass eine Streitmacht zur Heimatverteidigung diesen Aufgaben nicht gewachsen sein kann: Mit Wehrpflichtigen lassen sich die komplexen Aufgaben eines fernen Einsatzes kaum bewältigen und dazu ist die Ausrüstung nicht angemessen. Darüber hinaus widerspricht es dem Grundgesetz, Wehrpflichtige, die der Heimatverteidigung dienen sollen, zum Schutz von Schiffen mit meist nichtdeutscher Besatzung, die unter der Flagge von Steueroasen wie Panama unterwegs sind, vor dem Horn von Afrika vor Piraten zu schützen. Dies sollte ohnedies zumindest finanziell Aufgabe der Reedereien sein, die ihre Gewinne mitnichten mit den Staaten teilen wollen, die ihre Fracht zu beschützen haben.

Die Bundeswehr 2011 hat sich also einer Reihe von Änderungen zu stellen. Die Wehrpflicht wird zwar nicht abgeschafft, sondern ausgesetzt, was wohl eher ein juristischer Winkelzug sein dürfte. Dafür soll ein freiwilliger Grundwehrdienst ermöglicht werden. Über dessen Attraktivität ist derzeit noch wenig bekannt: Das Gehalt etwa soll deutlich oberhalb dessen liegen, was derzeit ein Wehrpflichtiger erhält, doch sind genaue Angaben noch nicht zu erfahren, was an der noch nicht geklärten Dienstzeit und auch Anzahl der freiwillig Dienstleistenden liegt.

Die Bundeswehr 2011 wird in einer sehr schwierigen Lage sein.

Die Auswirkungen der geplanten Reform auf die Ausrüstung werden vermutlich Jahre in Anspruch nehmen, um sich positiv für die Soldaten auszuwirken. Die Reduzierung der Truppenstärke wird dazu zur Schließung von Standorten führen, was einen Umzug der dort stationierten Soldaten und ihrer Familien führen muss. Auch die zivilen, der Bundeswehr angeschlossenen Dienste und Firmen sehen schweren Zeiten entgegen.

Fazit: Die Bundeswehr 2011 gleicht einer Baustelle mit vielen Schäden und wenigen Arbeitern. Es bleibt zu hoffen, dass die Armee dies unbeschadet überstehen wird.