Der Schätzerkreis geht davon aus, dass in diesem Jahr die Beitragseinnahmen die Ausgaben des Gesundheitsfonds übertreffen. Der daraus resultierende Überschuss soll den ALG II-Beziehern zugute kommen und eine Rücklage bilden.
Experten des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), des Bundesversicherungsamtes (BVA) und der Krankenkassen bilden den Schätzerkreis. Dieser prognostiziert für den Gesundheitsfonds im kommenden Jahr nicht etwa Defizite, sondern Überschüsse im Gesundheitsfonds, wenn auch geringe.
Überschussbetrag kommt ALG II-Empfängern zugute
In diesem Jahr wird der Gesundheitsfonds aller Voraussicht nach einen Überschuss von ca. 4,4 Milliarden Euro erwirtschaften. Zwei Milliarden davon sollen bis 2014 in die Finanzierung der Zusatzbeiträge von ALG II-Beziehern (Hartz-IV-Empfänger) fließen. Der Restbetrag wandert in einen Reservetopf, aus dem im Falle konjunktureller Schwankungen Beitragseinnahmen ausgeglichen werden können.
Der Schätzerkreis geht inzwischen sogar von Beitragseinnahmen in Höhe von 183,4 Milliarden Euro aus, und schraubt damit seine Januar-Prognose um 1,7 Milliarden Euro nach oben. Unverändert hingegen wird die Höhe der Zuweisungen aus dem Fonds an die Kassen 178,9 Milliarden Euro betragen.
Festlegung des Zusatzbeitrages auf 0 €
Für 2012 stehen den Fondseinnahmen in Höhe von 185,7 Milliarden Euro geschätzte Ausgaben von etwa 185,4 Milliarden Euro gegenüber. Diese Entwicklung lässt den Rückschluss zu, dass der durchschnittliche Zusatzbeitrag vom BMG auf 0 € festgelegt wird. Dieser Wert bildet die Grundlage für den Sozialausgleich.
Die nicht mehr rückläufige Ausgabenentwicklung im Arzneimittelbereich wird für die Krankenkassen im nächsten Jahr zu einem Ausgabenplus in Höhe von 4,5 % führen. Sicherlich, so das BVA, ein Grund für den geringeren Überschuss 2012. Von ins Gewicht fallenden Mehrausgaben bei den Krankenkassen im Zusammenhang mit dem Versorgungsstrukturgesetz (VStG) geht das BVA indes nicht aus.
