CDU/CSU: Biogas-Subventionen sollen 2011 gekürzt werden

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Ökostrom verliert an Akzeptanz, warnt CDU/CSU – Lebensmittelpreise steigen mit den Strompreisen – Anpassung notwendig.

Nach Angaben der Financial Times Deutschland plant die CDU/CSU neben den Subventionen für Solarförderung nun auch die für Biogas drastisch zu kürzen. Die Ökostrom-Förderungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) werden demnach 2011 stärker gedrosselt als geplant. Michael Fuchs (CDU/CSU) sagte dem Blatt gegenüber: "Die Förderung von Biomasse läuft inzwischen aus dem Ruder. Ich möchte hier bis zum Sommer zu einem Ergebnis kommen."

Fehlende Akzeptanz bei explodierenden Preisen

Fuchs sorgt sich um die Akzeptanz der Bürger bezüglich Ökostrom. Aufgrund der schnell wachsenden Solarbranche und dem umfassenden Anbau von Mais zur Gewinnung von Biogas sind die Strompreise im letzten Jahr stark angestiegen. Strom aus Solar- und Biogasanlagen werden sehr hoch vergütet, was jedoch aus dem Topf der Ökostrom-Umlage kommt, in den alle Stromverbraucher einbezahlen. Im laufenden Jahr beliefen sich die Mehreinnahmen durch die EEG-Umlage auf über 13 Milliarden Euro.

Fuchs: "Subventionen unsozial"

Fuchs: "Die Akzeptanz für erneuerbare Energien ist damit hoch gefährdet. Denn die steigende Ökostrom-Umlage ist eine Umverteilung von unten nach oben. Das ist unsozial.“ Fuchs schlägt eine schrittweise Absenkung der Förderung in den kommenden Jahren vor. Außerdem soll die Abnahmegarantie in Neuverträgen für den Ökostrom im EEG verringert werden.

Auch Grundnahrungsmittel werden teurer

Nicht nur die Stromkosten privater Haushalte steigen, auch die Lebensmittelkosten werden in Folge der Subventionen für Ökostrom steigen, so Fuchs. Landwirte geben den herkömmlichen Anbau von Lebensmitteln auf und steigen aus finanziellen Gründen auf den Anbau von Mais zur Biomasseproduktion um. So werden sich früher oder später die Kosten für andere Lebensmittel verteuern. Fuchs weiter: "Die Lebensmittelindustrie schlägt bereits Alarm!“

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